WORUM GEHT ES BEIM HAMBURG TRIBUNAL?

Eine individuelle und gesellschaftliche Verantwortung für Frieden
Mit dem Dreiklang aus Bildungsprogramm, Friedenswoche und Tribunal verbinden wir ein entwicklungspolitisches Bildungsprojekt (Bildungsprogramm), die gesellschaftliche und politische Auseinandersetzung mit dem Thema Frieden (Friedenswoche) sowie die juristische Befassung der menschenrechtsverletzenden Auswirkungen von Rüstungsexporten und der daran beteiligten deutschen Player: Bundesregierung, Landesregierung Hamburg und Rüstungsindustrie (Tribunal).

Das Hamburg Tribunal wird an 3 Tagen in der Kulturkirche St. Johannis in Hamburg Altona stattfinden.
Initiiert wurde es vom Verein Friedenskultur und Friedensbildung e.V. und ist in Anlehnung an die Russell-Tribunale gestaltet. Es wird in Zusammenarbeit mit der Bertrand Russell Peace Foundation (Bertrand-Russell-Friedens-Stiftung) und in Kooperation mit weiteren zivilgesellschaftlichen Organisationen durchgeführt, das sind unter anderem:
Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!
Volksinitiative gegen Rüstungsexporte
Guerilla Foundation
Diem 25
weitere Unterstützer

Das Hamburg Tribunal gibt den Betroffenen eine Stimme.
Gerade in diesen Zeiten sehen wir die verheerenden Auswirkungen eines Kriegens „vor unserer Haustür“ und verfolgen täglich die Bilder von Leid und Tod. Es ist nicht der erste Krieg und wird auch nicht der letzte sein, denn die Rüstungsindustrie freut sich bereits auf die nächsten Großaufträge. Die Folgen von Kriegen und bewaffneten Konflikten sind dagegen weniger im Fokus der Öffentlichkeit. Schon jetzt werden die Kriege in Syrien, im Jemen und die Konflikte in Afrika oder Südamerika kaum mehr beachtet. Wie sich der Ukraine-Krieg entwickeln wird, wissen wir noch nicht, aber aufgrund sorgfältiger Recherchen wissen wir, was bei anderen Kriegen geschehen ist, welche Mechanismen Kriege anheizen und wer davon profitiert.

An konkret verhandelten Beispielen von Menschenrechtsverletzungen aus Nordsyrien, Mexico, Jemen und Afrika werden globale Zusammenhänge deutlich sichtbar gemacht und im Tribunal verhandelt. Im Gesamtprojekt werden fachlich juristische, künstlerische und pädagogische Zugänge zum Thema ermöglicht und insbesondere in den flankierenden Bildungsangeboten nicht nur ein Bezug zu Menschenrechten und völkerrechtsverbindlichen Vereinbarungen, sondern auch zu den Nachhaltigkeitszielen der UN, den SDGs, hergestellt.

Wie kann man mitmachen?
Jede/jeder kann sich am Bildungsprogramm und der Friedenswoche beteiligen. Ob Organisationen/ Institutionen, Schulen, Gruppen oder Einzelpersonen: Wir sammeln Vorschläge für ein vielfältiges Angebot an Seminaren, Workshops, Veranstaltungen, Vorführungen, Videos, Performances oder auch einfach nur Treffen und Gespräche zum gemeinsamen Austausch.
In der Friedenswoche finden täglich Veranstaltungen, Performances und Diskussionen zum Thema statt. Alle sind eingeladen, kreativ zu werden und die Friedenswoche mitzugestalten.

In Form eines Kunstprojektes wird das "HAMBURG TRIBUNAL" auf dem Hamburger Rathausmarkt als Standperformance (gestaltet von Axel Richter) gespiegelt und somit in den öffentlichen Raum gebracht. Die Spiegelung des Prozesses in Form einer Live-Übertragung, gerichtet auf das Rathaus und mit zugewiesenen Sitzplätzen für den Senat und die Rüstungskonzerne, macht aber auch die Angeklagten sichtbar. Ein freier Stuhl ist für alle namenlosen Aggressoren reserviert, die den Frieden stören.

Schicken Sie uns Ihren Vorschlag:
>> Download: Bildungsangebot (de) | Educational offer (en)

Aktion der Initiative gegen Rüstungsexporte aus dem Hamburger Hafen
auf dem Rathausmarkt

Der Hamburger Hafen ist eine der größten Drehscheiben für Waffentransporte in Europa.
Täglich werden ca. 20 Tonnen Munition transportiert, dazu unterschiedliche Mengen an Panzern, Panzerwagen, Raketenwerfern, Kriegsschiffen und mehr. Die tödliche Fracht wird in Länder wie die Türkei, Mexiko, Kolumbien, in afrikanische Staaten, die Arabischen Emirate und weitere exportiert. Im Gegensatz zu dieser todbringenden Praxis wird die Hansestadt in der Landesverfassung als „Mittleren des Friedens“ definiert.

Verpflichtung zur Einhaltung der Menschenrechte
In der Hamburgischen Verfassung im deutschen Grundgesetz, in der Europäischen Menschenrechtskonvention, in weiteren kontinentalen Menschenrechtskonventionen sowie in der Charta der Vereinten Nationen und Normen des Völkerrechts werden die Bevölkerungen und Regierungen jeweils zum Frieden und zur Einhaltung der Menschenrechte verpflichtet.

Werden grundlegende Verträge und Gesetze eingehalten?
Frieden und die Einhaltung der Menschenrechte, wie sie in diesen Verträgen und Gesetzeswerken definiert sind, sind oftmals nur schwer in der Praxis durchzusetzen oder einzuklagen. Es fehlt dazu bei vielen Verantwortlichen in Politik und Justiz der politische Wille.
In Bezug auf viele Aspekte fehlt jedoch auch ein juristisches Regulierungswerk oder die entsprechenden Institutionen, um die o.g. grundlegenden Gesetzeswerke und Verträge in der Praxis umzusetzen. Mit dem Tribunal wollen wir diesbezüglich Impulse zur Verbesserung geben und zur zukünftigen Konfliktprävention und Konfliktheilung beitragen.

Quelle: pixabay

ORGANISATIONSKREIS HAMBURG TRIBUNAL

Martin Dolzer, Koordination des Hamburg Tribunals
Mitglied in der Volksinitiative gegen Rüstungsexporte aus dem Hamburger Hafen*
Mobil: 0049 176 20705646
Mail: orga@hamburg-tribunal.com

Hartmut Ring, Ausschuss für Friedensbildung des Landesverbandes Hamburg der
Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft
Mitglied in der Volksinitiative gegen Rüstungsexporte aus dem Hamburger Hafen*
Mail: ppf@umwelt.ecolink.org

P. Klaus-Michael Täger, Koordination Bildungs-und Begleitprogramm,
Ökumenische Arbeitsstelle im ev.-luth. Kirchenkreis Hamburg-Ost
Mail: k.taeger@kirche-hamburg-ost.de
Mobil: + 49 151 114 32 028

Axel Richter, Leitung KunstHaus am Schüberg / ev.- luth. Kirchenkreis Hamburg-Ost
Mail: richter@haus-am-schueberg.de
Mobil: + 49 171 124 0994
Mitglied in der Volksinitiative gegen Rüstungsexporte aus dem Hamburger Hafen*

*Informationen unter: www.ziviler-hafen.de

Friedenskultur und Friedensbildung e. V.

Zweck des Vereins ist die Förderung der Friedenskultur und Friedensbildung im Sinne der unten aufgeführten Beschlüsse, Resolutionen und Verträge. Dazu klärt der Verein die Öffentlichkeit über die Möglichkeiten von Friedenskultur und Friedensbildung auf. Zu diesem Zweck fördert der Verein entsprechende Veranstaltungen, künstlerische Aktionen, Veröffentlichungen und führt diese im Rahmen seiner Möglichkeiten auch selbst durch. Dadurch fördert der Verein die lebendige Demokratie und eine starke Zivilgesellschaft, die sich an der politischen Willensbildung beteiligt und auch die Allgemeinheit im Sinne der Abgabenordnung.
In seinen Aktivitäten im Bezug auf den Satzungszweck bezieht sich der Verein u.a. auf die Vereinten Nationen und weitere Institutionen, die im Folgenden genannt werden, deren Beschlüsse, Resolutionen und Verträge.
Zweck des Vereins ist es auch, Netzwerke i. S. seiner Zielsetzung zu bilden und in solchen tätig zu sein. Der Verein fördert durch seine Aktivitäten die lebendige Demokratie und eine starke Zivilgesellschaft, die sich an der politischen Willensbildung beteiligt. Der Verein fördert dadurch die Allgemeinheit im Sinne der Abgabenordnung, insbesondere
• das bürgerschaftliche Engagement zugunsten des gemeinnützigen Zwecks der Friedenskultur und der Friedensbildung
• die politische und ästhetische Bildung.

Der Zweck des Vereins wird insbesondere verwirklicht durch:
• Recherche und Bereitstellung von Informationen und Publikationen (Print + Digital, auch im Bereich Social Media) zur Förderung des Friedenskultur und der Friedensbildung im Sinne der Völkerverständigung
• Zusammenarbeit auf nationaler und internationaler Ebene mit friedensaktiven Einzelpersonen, Gruppen, Bürgerinitiativen, Kampagnen und Organisationen i. S. der Zweckbestimmung des Vereins;
• Durchführung von öffentliche Informations- Kunst- und Kulturveranstaltungen, Treffen und Zusammenkünften, Kampagnen zu diesen Themen;
• Einflussnahme auf die gesellschaftlichen und gesetzlichen Rahmenbedingungen zur Förderung der Friedenskultur und der Friedensbildung i S. der Zweckbestimmung des Vereins.

Der Verein ist parteipolitisch neutral und unterstützt keine politischen Parteien.

Kontakt: friedenskultur@posteo.de

Stand: April 2022